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Verblasste Spuren

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 


§ 1
Geltungsbereich und Abwehrklausel

(1)  Für die über diese Internetpräsenz begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Bestellern gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden zurückgewiesen.


§ 2
Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation des Buchs auf dieser Internetpräsenz kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, vielmehr wird der Besteller durch die Bestellung aufgefordert, ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Besteller auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.


(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Bestellers durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.


§ 3
Zahlungsmodalitäten und Fälligkeit

(1)  Die Zahlung des Kaufpreises und möglicher Kosten für Verpackung und Versand ist mit Vertragsschluss fällig.

(2) Der angegebene Verkaufspreis für das Buch stellt den Betrag ohne die gesetzliche Umsatzsteuer dar. Der Anbieter nutzt die Kleinunternehmer-Regelung des § 19 UStG, so dass keine Umsatzsteuer ausgewiesen wird.

(3)  Der Anbieter stellt zudem mögliche Kosten für Verpackung und Versand in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen in Rechnung.


(4)  Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt ausschließlich auf das in der Rechnung genannte Konto des Anbieters.

(5)  Der Anbieter behält sich vor, die Rechnung zu versenden und nach Zahlungseingang die Ware nachzusenden.


(6)  Die Zahlung des Rechnungsbetrags erfolgt innerhalb von 14 Tagen, sofern in der Rechnung kein anderweitiges Zahlungsziel angegeben ist.


§ 4
Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, solang das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist.


§ 5
Lieferung

(1)  Die Lieferung der Ware erfolgt umgehend nach Zahlungseingang.

(2)  Der Anbieter nutzt Postdienstleister zum Versand. Die Angabe einer Lieferzeit ist unverbindlich

(3)  Der Beginn der Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers.

(4)  Der Besteller kann vierzehn Tage nach Überschreiten eines genannten Liefertermins verlangen, dass der Anbieter zu einem bestimmten Zeitpunkt liefern muss. Dies gilt nur, wenn der Anbieter schuldhaft in Verzug geraten ist. Verstreicht der gesetzte Lieferzeitpunkt fruchtlos, ist der Besteller zum Rücktritt von Kaufvertrag berechtigt.

(5)  Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, die Erstattung des hierdurch entstehenden Schadens einschließlich etwaiger Mehraufwendungen vom Besteller zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.


§ 6
Gewährleistung

(1)  Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.

(2)  Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Bestellers aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Besteller die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

(3)  Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.


§ 7
Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Besteller Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2)  Von dem unter Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Besteller die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.


§ 8
Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Besteller gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Besteller nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.


§ 9
Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Bestellers besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.


§ 10
Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.


§ 11
Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.