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Verblasste Spuren

Obermayer German Jewish History Award 2015 

Jugendpauschale muss bleiben!

Mit großer Sorge verfolge ich die derzeitigen Diskussionen innerhalb der Thüringer Landesregierung zur Zukunft der so genannten Jugendpauschale. Während die zuständige Sozialministerin Heike Taubert (SPD) sich gegen Kürzungen verwehrt, ist es ein offenes Geheimnis, dass gerade das CDU-geführte Finanzministerium diesen aktuell 11 Millionen Euro jährlich umfassenden Haushaltsposten im besten Fall „nur“ kürzen möchte.

Die Jugendpauschale ist aber gerade notwendig, um die gesetzlich verankerte kommunale Finanzausstattung speziell im Bereich der Jugendhilfe zu unterstützen. Sie ist ein wesentlicher Bestandteil des finanziellen Volumens, welches die Landkreise und kreisfreien Städte für Angebote der Jugendhilfe ausgeben. Im Landkreis Altenburger Land steuern auch kreisangehörige Städte und Gemeinden noch Finanzierungsanteile bei. Nicht zu vergessen ist, dass die freien Träger der Jugendhilfe eigene Ressourcen für die Angebote einsetzen.

Gerade vor dem Hintergrund der derzeit laufenden Jugendhilfeplanung für die nächsten Jahre sowie dem Auslaufen der bestehenden Förderrichtlinie in Thüringen zum Ende dieses Jahres ist eine schnelle und vor allem positive Entscheidung des Freistaats angezeigt.

Bei der demografischen Entwicklung des Freistaats ausgerechnet an der Jugend zu sparen, ist aus meiner Sicht der vollkommen falsche Weg. Nicht zu vergessen ist dabei auch, dass über die Jugendpauschale des Landes und Haushaltsmittel der Kommunen nicht ausschließlich Freizeitangebote finanziert werden, sondern im Wesentlichen auch Bildungs- und Hilfeleistungen.

Eine Kürzung oder gar ein Wegfall der Landesförderung für die Jugendhilfe dürfte zu einem großen Einbruch von Angeboten führen, zumal die Lage der Kommunalfinanzen hinreichend bekannt ist. Bleibt also zu hoffen, dass sich die Landesregierung schlussendlich doch zu einem „Ja“ für die Jugendpauschale in der bisherigen Höhe ausspricht und nötigenfalls der Landtag über die Etatentscheidung Einfluss auf eine dauerhafte Sicherung der Jugendhilfeangebote in Thüringen nimmt.


Christian Repkewitz,
Mitglied des Jugendhilfeausschusses Altenburger Land